Stellungnahme der Organisator*innen des Schöner Leben ohne Nazis

Während unserer Veranstaltung „Schöner leben ohne Nazis am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf“ kam es zu einer gezielten Provokation der AFD.
Eine Gruppe von AFD Vertreter:innen verteilte sich über die drei Eingänge um Einlass zu erhalten. Dieser wurde, wie im Vorfeld mit dem Sicherheitsdienst besprochen, gewährt obwohl es offenbar war, dass diese Personen nicht kamen, um dem Veranstaltungszweck zu folgen. Einer Person wurde der Eintritt verwehrt, weil diese sich weigerte das Parteiabzeichen zu entfernen und eine Maske aufzusetzen. Weitere ca 15 Personen erhielten den Zutritt.
Unter ihnen der Abgeordnete Gunnar Lindemann, der direkt nach Einlass begann die Persönlichkeitsrechte anwesender Personen zu verletzen, in dem er sie ungefragt in Großaufnahme fotografierte. Darauf hin hat ein Vertreter des Veranstalter:innenkreises darauf hingewiesen, weitere Personenfotos zu unterlassen. Herr Lindemann hat angekündigt dies nicht zu tun. Daraufhin wurde er des Geländes verwiesen. Auch dieser 3 Mal erfolgten Aufforderung ist er nicht gefolgt, woraufhin der Sicherheitsdienst versuchte ihn vom Gelände zu weisen und dort der Polizei zu übergeben.

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Stellungnahme zur Großen Anfrage der AfD in der Bezirksverordnetenversammlung

Stellungnahme zur Großen Anfrage der AfD in der Bezirksverordnetenversammlung vom 21.2.19 „Zu den Ereignissen beim „Stillen Gedenken“ am 26. Januar 2019 auf dem Parkfriedhof Marzahn“

Das Bündnis für Demokratie am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf erklärt sich solidarisch mit der Bezirksbürgermeisterin Frau Pohle, die zum wiederholten Mal aus durchsichtigen Gründen von der AfD angegangen wird, um ihre Einstellung zum Rechtsstaat zu „entlarven“. Wir weisen dieses Ansinnen zurück und verweisen darauf, dass die AfD auf diese Weise ihre eigene Rechtsstaatlichkeit, die in Zweifel steht, nicht beweisen kann.

Für das Bündnis

Henny Engels und Beatrice Morgenthaler

Sprecherinnen