29.08.24, 17.00 Uhr – Linden-Center/Hohenschönhausen – Antifaschistische Initiativen, Anwohner_innen, Bündnisse und Parteien rufen zu mehreren Kundgebungen gegen Rassismus und Rechtsextremismus im Lichtenberger Ortsteil Hohenschönhausen auf. Die Kundgebungen verstehen sich als Gegenproteste zu einer ortsnah angemeldeten Kundgebung der AFD-Fraktion Lichtenberg.

Das Bündnis Lichtenberg Solidarisch aus zivilgesellschaftlichen Initiativen, Organisationen und Parteien wie Hohenschönhausen gegen Rassismus oder Omas gegen Rechts Lichtenberg ruft für 17 Uhr zu einer Kundgebung auf der Zingster Straße/Prerower Platz auf um Zeichen für friedliches und respektvolles Miteinander gegen Hass und Ausgrenzung sowie für Solidarität und Menschlichkeit zu setzen.

Bildnachweis: Share-Pic Lichtenberg solidarisch

Antifaschistische Initiativen mobilisieren für 17.30 Uhr  ebenfalls zu einer Protestkundgebung gegen Rassismus am Prerower Platz.

Der Anlass für die Proteste: Die BVV-Fraktion Lichtenberg der in weiten Teilen rechtsextremen Partei AFD will am 19. August ab 18 Uhr eine Kundgebung mit dem Titel „Es wird uns zu bunt! Lichtenberg ist voll! Wir fordern vom schwarz-roten Senat: Keine weitere Aufnahme von neuen Asylbewerbern in Lichtenberg!“ vor dem Linden-Center durchführen, die sich gegen Aufnahme von weiteren Geflüchteten in Lichtenberg richtet. Der genaue Ort der Kundgebung ist bisher unklar.

Erreichbarkeit der Proteste gegen Rassismus in Hohenschönhausen mit dem ÖPNV:

• S 75 Richtung Wartenberg, Ausstieg S Hohenschönhausen
• Tram M4 oder M5 Richtung Zingster Str. sowie M17 Richtung Falkenberg, Ausstieg Prerower Platz

Beitragbild: Berlin gegen Nazis, 03.10.2020, Linden-Center Hohenschönhausen

Internationaler Tag gegen Rassismus
Rudow empört sich.

Gemeinsam für Respekt und Vielfalt
ruft auf zu einer
Menschenkette mit Kundgebung

Treff: Alt-Rudow / Neudecker Weg, Samstag, der 25. März 2023, 11 Uhr

Redner*innen: Marianne Ballé Moudoumbou, Zentralrat der Afrikanischen Gemeinde
Deutschland sowie Pan-African Women’s Empowerment & Liberation
Heinz Ostermann, Rudow empört sich. Gemeinsam für Respekt und Vielfalt
Am 11. Januar 2023 hat die Bundesregierung erstmalig einen Lagebericht vorgelegt, welcher sich alleine dem Thema Rassismus in Deutschland zuwendet. Gemäß diesem Bericht sagen 90 Prozent der Befragten einer repräsentativen Umfrage, dass es Rassismus in Deutschland gibt, 22 Prozent haben ihn selbst erfahren.

Das Bundeskriminalamt listet 2021 in den Fallzahlen der politisch motivierten Kriminalität 21.964 rechte Straftaten. Darunter waren 1.042 Gewalttaten, von denen zwei Drittel rassistisch motiviert waren. Die Dunkelziffer lässt sich kaum erahnen.
Rechte Terrornetze werden zu einer immer größeren Gefahr. So wurde erst unlängst bekannt, dass eine Gruppe von sogen. Reichsbürgern einen Staatsstreich plante. Zu dieser Gruppe
gehörten Personen aus der Bundeswehr und öffentlichen Ämtern wie eine Richterin und eine ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete aus Berlin.
Rassismus ist nicht nur ein Naziproblem. Aber wo Nazis sind, gibt es immer Rassismus! Neukölln – und hier insb. der Süden – hat seit Jahren eine Naziproblem. Jüngster Ausdruck ist die nach wie vor unaufgeklärte Neuköllner Anschlagsserie, welche als „Neukölln- Komplex“ bundesweit für Schlagzeilen sorgt.
Der anhaltende Druck von Zivilgesellschaft und Medien hat endlich 2022 zur Einrichtung eines Untersuchungsausschusses im Berliner Abgeordnetenhaus und einem Prozess zum „Neukölln-
Komplex“ geführt. Einer der beiden Hauptverdächtigen, der ehemaliger AfD-Funktionär Thilo P., ist seit langem als rechter Gewalttäter bekannt. Er wurde 2022 wegen eines rassistischen Angriffs auf einen Taxifahrer „wegen günstiger Sozialprognose“ zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Von der Beteiligung an der Neuköllner Anschlagsserie wurde er freigesprochen, weil das Gericht die Beweise für unzureichend befand. Dadurch ermutigt, pöbelte er sofort wieder Zuschauer*innen an. Die Bedrohungssituation besteht also fort. Das zeigen auch die zahlreichen Schmierereien, Aufkleber und Flyer, mit denen 2022 in Rudow weiter Nazi-Ideologie und rassistische Hetze verbreitet wurde. Deutlich wird, dass sich die Täter sicher fühlen und es sich nicht um Einzelpersonen handeln kann.

Unsere Antwort: Solidarisch gegen Rassismus, rechte Gewalt und Hetze!

Unterstützt von: Aufstehen gegen Rassismus Berlin + BASTA Britz + Bündnis Neukölln + DGB-Neukölln + Galerie Olga Benario + Grüne Neukölln + Hufeisern gegen rechts + Institut für Islamische Information I-ISIN e.V. + Initiative zur Aufklärung des Mordes an Burak Bektaş + Die Linke Neukölln + Neuköllner Buchläden gegen Rechtspopulismus und Rassismus + Neukölln Watch + Netzwerk Frauen in Neukölln + Omas gegen rechts / Kreuzkölln + SPD-Neukölln + Ver.di Neukölln + VVN-VdA Neukölln + Zentrum
Dreieinigkeit

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Anschließend:

SAMSTAG, 25. MÄRZ 2023 UM 12:00 | Alte Dorfschule: Demonstration zum Neukölln-Komplex

Die Morde an Burak Bektaş (2012) und Luke Holland (2015), zahlreiche (Brand-)Anschläge, Drohungen sowie die Verbreitung und Verwendung von Nazi-Symbolen: Seit 2009 verübten Rechte mindestens 157 Taten in Berlin-Neukölln (#NeuköllnKomplex). Trotz der Hinweise auf bekannte Neonazis wurden die Taten über Jahre nicht aufgeklärt. Auf allen Ebenen fielen die Sicherheitsbehörden vielmehr durch fehlenden Ermittlungswillen oder Verstrickungen in rechte Netzwerke auf. Es waren Betroffene und Engagierte, die die Aufarbeitung maßgeblich vorangetrieben und eingefordert haben.
Wir fordern:
Die lückenlose Aufklärung des Neukölln-Komplex! Rechte Netzwerke bei Polizei, Staatsanwaltschaft und Verfassungsschutz zerschlagen! Rechten Terror als solchen benennen, aufklären und bekämpfen! Weitergabe von Daten an Rechte aufdecken und beenden!

Kommt zur Kundgebung und Demo am 25.03. nach Rudow. Lasst uns den Tätern und den Verantwortlichen in Politik sowie Sicherheitsbehörden zeigen, dass wir keine Ruhe geben:

Neukölln-Komplex aufklären. Konsequenzen für Täter*innen und ihre Unterstützer*innen bei den Sicherheitsbehörden

Via Berliner Bündnis gegen Antiziganismus BARE:

Samstag | 11. März 2023 |  14 bis 19 Uhr | Areal vor der Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz,
Linienstraße 227,10178 Berlin Mitte

S-Bahnhof: Alexanderplatz, U-Bahnhof: Rosa-Luxemburg-Platz

Shunen amen!
Aktionstag zur Situation von Roma* aus Moldova
Für ein Bleiberecht Roma* aus der Republik Moldau! 

Ein Tag im Namen der Solidarität und des Protests.

Am 11. März ruft das Berliner Bündnis gegen Antiziganismus BARE zur Solidarität mit Roma* aus der Republik Moldau und zum Protest gegen die strategischen Massenabschiebungen des Berliner Senats. Anlässlich des Aktionstages fordert eine Allianz aus Aktivist*innen, Zivilbevölkerung und betroffenen Menschen ein permanentes Bleiberecht für moldauische Roma*, welche auf Grund des tradierten sozialen und institutionellen Antiziganismus in ihrem Herkunftsland in ein Leben in eklatanter Armut gezwungen sind – ohne adäquate Zugänge zu den Sektoren Bildung, Gesundheit, Arbeit und Wohnen. Im Zuge der Pandemie und des Krieges in der Ukraine hat sich ihre Situation abermals drastisch verschlechtert. Zur Sicherung ihrer Existenz sowie die ihrer Familie müssen sie Moldau verlassen. Am 31. März endet das im Berliner Koalitionsvertrag von 2021 formulierte Wintermoratorium. 3.200 ausreisepflichtige Moldauer*innen droht dann die Abschiebung. Die Mehrheit sind Roma*. Weiterlesen>>>

Kundgebung mit Aktivist:innen und Betroffenen,  

Diskussionsveranstaltung zur Situation in Moldau und Deutschland mit Menschen aus Politik, Sozialarbeit, Wissenschaft und Betroffenen,
Beratungsangebot für Betroffene,
Musik, Essen und Kinderprogramm

Siehe auch: http://bare.berlin/

Liebe Mitstreitenden,

Via Kampagne Deutsche Wohnen und Co enteignen:

Wir, die Kampagne Deutsche Wohnen und Co enteignen beteiligen uns mit einem breiten Bündnis am Anti-AfD-Wahlkampf im Wahlkreis Marzahn Nord, gegen Gunnar Lindemann. Er hat sich wiederholt gegen den gewonnenen Volksentscheid ausgesprochen und hetzt regelmäßig gegen unsere Mitmenschen, die genauso von der katastrophalen Lage am Wohnungsmarkt betroffen sind.

Mit Aufstehen gegen Rechts, dem Offenen Antifa Treffen MaHe, dem La Casa und vielen aus der Zivilbevölkerung wollen wir das Direktmandat des AfDlers Gunnar Lindemann verhindern.

Dazu möchten wir euch alle herzlich zu unseren Aktionen einladen.

👉🏽 11.2.23 Abschlusskundgebung am S-Bahnhof Ahrensfelde 13 Uhr

Mit dem Direktkandidaten Gunnar Lindemann gilt es nicht nur einen menschenfeindlichen Kandidaten aus dem Abgeordnetenhaus zu wählen, sondern auch einen Kandidaten, der sich nicht für die Sorgen und Bedürfnisse der Mieter*innen interessiert!
Es muss nun ein Parlament gewählt werden, was aktiv ein Vergesellschaftungsgesetz auf die Beine stellt.
Dazu findet ihr auf der website dwe-wahl.de für jeden Wahlkreis die Information welche Abgeordnete sich für den Volksentscheid ausspricht.

Herzlichst,
eure Kampagne DWe

Die Jugend Antifa Platte & Offenes Antifa Treffen laden ein zum antifaschistischen und zivilgesellschaftlichen Protest gegen den Auftritt von der Berliner AfD-Vorsitzenden Kristin Brinker und der AfD-Bundesvorsitzenden Alice Weidel! Treffpunkt: 16.30 Uhr S+U Wuhletal #b1002 #mahe #marzahn #hellersdorf

Rechte Parteien sehen in der Berliner Wiederholungswahl eine Chance ihre politische Strahlkraft zu erhöhen. Sie nutzen den Wahlkampf, um menschenverachtende Propaganda auf die Straßen zu bringen. Dem gegenüber ist es unsere Aufgabe, Ideen einer solidarischen Gesellschaft stark zu machen. Insbesondere einen Tag vor dem Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocausts müssen wir auf die potentiell tödlichen Folgen menschenverachtender Politik hinweisen. Wir rufen deshalb zur Kundgebung vor dem Einkaufszentrum Eastgate in Marzahn auf. Es wird Redebeiträge verschiedener Initiativen geben sowie Raum für Austausch und Diskussionen. #mahesolidarisch #solidarischekiezemh

16 Uhr vor dem Eastgate in Marzahn