30.01.2023 Marzahn-Hellersdorf braucht jede Stimme!

Mitglieder des Bündnisses für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf haben in Zusammenarbeit mit verschiedenen Akteur*innen aus dem Bezirk unseren Wahlflyer aus dem Jahr 2021 aktualisiert und erneut in insgesamt 12 Sprachen erstellt (weitere Übersetzungen kommen eventuell noch dazu). Der Flyer informiert in einfacher Sprache über die wichtige Wiederholungswahl am 12. Februar 2023 und soll zum Wählen motivieren. Wir stellen an dieser Stelle alle Flyermotive zum Download bzw. Ausdrucken an dieser Stelle zur Verfügung. Gedruckte Flyer wird es voraussichtlich auch noch geben – wo diese abgeholt werden können, werden wir dann gegebenenfalls zeitnah an dieser Stelle kommunizieren. Wir bedanken uns an dieser Stelle bei allen an der Erstellung beteiligten Mitstreiter*innen für die tolle Zusammenarbeit!

Uns ist natürlich bewusst, dass es auch in unserem Bezirk viele Menschen mit Migrationsgeschichte und/oder Fluchterfahrung gibt, die leider (vorerst oder weiterhin) nicht wählen gehen dürfen. Umso mehr freuen wir uns natürlich über eine aktive Beteiligung im Bündnis, im Integrationsbeirat oder/und den bezirklichen Migrant*innen(selbst)organisationen.

Ansonsten schließen wir uns immer noch der aktuell bleibenden Forderung „DER VIELEN“ für ein Wahlrecht für alle an. Nachzulesen ist das Statement hier. In diesem Sinne begrüßen wir den Vorstoß der Bundesratsinitiative zum Wahlrecht zumindest auf Landes- und kommunaler Ebene für Drittstaatsangehörige und Unionsbürger*innen.

Auch das Wahlrecht wohnungsloser Personen ist ein bedeutsames Merkmal einer Demokratie. Zu den komplizierten und viel zu wenig bekannten Regelungen auf Landes- und kommunaler Ebene (Berlin) gibt es eine ausführliche Erörterung in dieser schriftlichen Anfrage.