31.05.2021 Kein Platz für Ausgrenzung, Hass und Hetze

Berlin, der 29.05.2021                          

Pressemitteilung des Bündnisses für Demokratie und Toleranz zu geplanten zivilgesellschaftlichen Protesten gegen die AfD-Landesparteitage:

Kein Platz für Ausgrenzung, Hass und Hetze

Das BÜNDNIS FÜR DEMOKRATIE UND TOLERANZ Marzahn-Hellersdorf ruft anlässlich der Landesparteitage der AfD an den ersten beiden Juniwochenenden zu friedlichen Protesten auf.
Das Bündnis organisiert selbst einen Demokratiepavillon und eine bunte Fahrradtour:

• 5.6. von 12 bis 18 Uhr: Demokratiepavillon auf dem Elsterwerdaer Platz
• 12.6., 14 Uhr: bunte Fahrraddemonstration von „Helle Mitte“ zum Elsterwerdaer Platz mit anschließender Kundgebung am Demokratiepavillon

Darüber hinaus wurden zahlreiche weitere Veranstaltungen (auch am 6. und 13.6.) mit einem bunten Programm auf dem und rund um den Elsterwerdaer Platz angemeldet.

Marzahn-Hellersdorf ist ein bunter und vielfältiger Bezirk – nicht zuletzt durch die fast 60.000 Menschen mit Migrationsgeschichte, die hier leben. Die unterschiedlichen Lebenserfahrungen, Kenntnisse und Geschichten der Bürger:innen bereichern den Bezirk und machen ihn lebens- und liebenswert.

Wir, das BÜNDNIS FÜR DEMOKRATIE UND TOLERANZ, engagieren uns dafür, dass die Vielfalt des Bezirks als Chance verstanden wird. Wir wollen, dass alle Menschen – unabhängig von ihrem Geschlecht, Alter oder religiösen Bekenntnis, ihrer Herkunft, geschlechtlichen Identität und sexuellen Orientierung oder sozialen Situation – Raum zur freien Entfaltung ihrer Persönlichkeit haben und frei und in Sicherheit leben können. Akteur:innen aus Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung setzen sich dafür ein, das demokratische Zusammenleben zu fördern und weiterzuentwickeln.

Mit diesen Zielen ist keine Politik vereinbar, die auf Ausgrenzung und Diskriminierung setzt, die Menschen, die nicht als „der Norm entsprechend“ wahrgenommen werden, angreift, ihnen mit Hassrede begegnet und verbalen und körperlichen Angriffen nicht entschieden entgegentritt. Für eine solche Politik steht die AfD – insbesondere der formal aufgelöste sogenannte Flügel, der in unserem Bezirk von vielen AfD-Politiker:innen unterstützt wird.

Dass die AfD demokratisch gewählt ist, bedeutet nicht, dass sie auch demokratische Grundwerte vertritt. Die AfD ist eng verbunden mit Neonazis und agiert als parlamentarischer Arm des rechten Terrors. Auch speziell Vertreter:innen der AfD aus unserem Bezirk fallen immer wieder mit rechtsextremen Äußerungen auf.

Am 5./6. und 12./13. Juni 2021 führt die AfD ihre Landesparteitage am Elsterwerdaer Platz durch. Es ist völlig unverständlich, dass die Senatsfinanzverwaltung einer von Vielfalt geprägten Stadt wie Berlin dafür ohne Rücksprache mit dem Bezirk eine Fläche zur Verfügung stellt.

Wir bitten Sie, sich an den vielfältigen friedlichen Protesten gegen den Parteitag zu beteiligen. Zeigen Sie den Teilnehmer:innen der Parteitage, dass in Marzahn-Hellersdorf kein Platz für Hassrede und Ausgrenzung ist und die Bürger:innen für ein respektvolles Miteinander stehen.

Wir freuen uns auf Sie – Steven Kelz und Henny Engels.

V.i.S.d.P.: Henny Engels, Sprecherin