13.11.2023 Erklärung Berliner sozialer Organisationen: Wir stehen hinter den Berliner Registern – Für eine solidarische und vielfältige Stadtgesellschaft ohne Diskriminierung!

Seit September 2023 gab es über mehrere Wochen einen Shitstorm gegen die Berliner Registerstellen, die seit fast 20 Jahren ein Monitoring rechter und diskriminierender Vorfälle im Berliner Stadtgebiet umsetzen. Nachdem in der Neuen Zürcher Zeitung ein diffamierender Artikel über die Arbeit der Registerstellen erschienen war, schlossen sich Teile der AfD, das Portal Focus-Online mit zwei Artikeln, die Junge Freiheit, Tichys Einblick und andere „alternative Medien“ der Neuen Rechten der Verächtlichmachung der Arbeit der Berliner Registerstellen an. Auf Youtube und X/Twitter wurden die diffamierenden Beiträge hunderttausendfach angesehen. Es folgten Hunderte E-Mails, Falschmeldungen und Anrufe bei den Berliner Registern. Teile der AfD flankierten den Shitstorm durch parlamentarische Anfragen und Anträge, die die inhaltliche Arbeit, die finanzielle Ausstattung und die Glaubwürdigkeit der dokumentierten Vorfälle in Frage stellten. Anhand der erschienenen Artikel und der Reaktionen, die die Veröffentlichungen bei Sympathisant*innen der AfD erzeugten, wurde deutlich, dass es um mehr geht als die Einschüchterung der Berliner Register.

Es geht um die Demokratie!

Wir, zivilgesellschaftliche soziale Organisationen und demokratische Projekte in Berlin, stellen klar: Wir lassen uns nicht spalten. Wir stehen für gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wir setzen uns ein für Demokratie, Menschenrechte und den Schutz von Minderheiten.

In unserer täglichen Arbeit in den Kiezen, Ortsteilen und Bezirken stehen die Menschen im Mittelpunkt, unabhängig von Herkunft, Religion, Geschlecht(sidentität), sexueller Orientierung, Alter oder körperlicher Verfassung. Wir stehen ein für eine solidarische, inklusive und demokratische Stadtgesellschaft.

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