2.06.2023 Bürgerräte MH – Demokratie und Gerechtigkeit in Ostberlin

Ein Gespräch mit der Bürgerinitiative „Demokratie. Gerechtigkeit. Bürgerräte in Marzahn-Hellersdorf“ über ausgeloste Bürgerräte als eine Methode der Beteiligung am politischen Prozess. Die Initiator:innen Uta Glienke, Raiko Hannemann und Wolfram Hülsemann erklären, was Bürgerräte sind, wie sie funktionieren und was sie mit sozialer Gerechtigkeit zu tun haben.

Die Initiative engagiert sich im Ostberliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf dafür, dass die Bezirksverordnetenversammlung (eine Art „Bezirksparlament“) regelmäßig ausgeloste Bürgerräte einberuft. Die immer wieder aus der Einwohnerschaft neu ausgelosten Räte sollen damit beauftragt werden, politische Empfehlungen zu einer konkreten Fragestellung im Bezirk zu erarbeiten, über die dann das Bezirksparlament einen Beschluss herbeiführen muss.

Die Engagierten sprechen über ihre Beweggründe für die Initiative. Diese stammen aus ihren persönlichen Erkenntnissen und Erfahrungen aus dem Alltag, dem eigenen Erleben von Beteiligungsformaten oder aus der Wissenschaft. Bekämpfen wollen sie den sich verbreitenden „Frust an Demokratie“ und wollen dagegen „Lust auf Demokratie“ machen. Besonders unerträglich finden sie die inzwischen gut erforschte Tatsache, dass Menschen, die in prekären Lebensverhältnissen leben, einerseits deutlich schlechtere Chancen haben, ihre Stimmen einzubringen und sich andererseits immer mehr aus dem politischen Prozess zurückziehen. In Marzahn-Hellersdorf sind bei der letzten Wahl fest 50% der Wahlberechtigten nicht wählen gegangen.

Die Initiative ist davon überzeugt, dass man mit ausgelosten Bürgerräten, deren Diskussionsergebnisse auch gehört werden, zu mehr (sozialer) Gerechtigkeit in der Demokratie beitragen kann (auf kommunaler Ebene und darüber hinaus).

Dabei geht es der Initiative nicht darum, Bürgerräte gegen die repräsentative Demokratie durchzusetzen. Im Gegenteil: nach ihren Vorstellungen soll der Bezirk den „Marzahn-Hellersdorfer Weg“ gehen. D.h. die demokratischen Parteien im Bezirk bzw. die gewählte Bezirksverordnetenversammlung und das Bezirksamt, sollen Bürgerräte wollen und sie als ergänzende Beteiligungsmöglichkeit für die Einwohnerschaft ermöglichen.

Weitere Informationen zur Initiative erhalten Sie unter www.buergerraete-mh.de

Wer unterstützen oder mithelfen will, kann die Initiative kontaktieren unter info[at]buergerraete-mh.de.

Hören Sie rein! Diskutieren Sie mit! Schreiben Sie uns, teilen Sie mit uns Ihre Gedanken, oder schicken Sie uns Themenvorschläge unter: info[at]kliopolis.de

Herzliche Grüße

Jördys Hannemann

Die Folge finden Sie hier: https://www.kliopolis.de/podcasts/gespraechsfaden/