Verschwörungsideologische Radikalisierung eindämmen

Ein Plädoyer, Verschwörungsnarrativen und den bei den Corona-Protesten sichtbar werdenden Anfeindungen gegen die Demokratie energisch entgegenzutreten.

Die seit Monaten bundesweit sich ausbreitenden Corona-Leugner-Demonstrationen sind systematisch zum gefährlichen Einfallstor für rechtsextremistische Bestrebungen geworden. Nach Auffassung der Amadeu Antonio-Stiftung (AAS) erfordert der Umgang damit eine genauso dringliche soziale, gesellschaftliche und politische Herangehensweise, wie sie es für das Gesundheitswesen in der Bekämpfung von Covid-19 gilt. Die AAS hat daher einen 20-seitigen Forderungskatalog, der gleichzeitig als Handlungsleitfaden zu verstehen ist, aufgelegt. Dafür werden elf Punkte als Vorschlagsliste aufgeführt.

Das Papier nennt sich „Deradikalisierung bedeutet Infektionsschutz – Maßnahmen zur Eindämmung verschwörungsideologischer Radikalisierung im Zuge der Corona-Pandemie“. Es stellt ein zentrales Plädoyer für verstärkte Anstrengungen dar, den im Zuge der Proteste gegen die Pandemie-Maßnahmen und -Anordnungen zutage tretenden Anfeindungen gegen die Demokratie, die sich unter anderem durch den Ruf nach einer verfassungsgebenden Versammlung manifestieren, entgegenzutreten. Auf der Straße brechen sich gerade lautstark solche Versuche von Spaltung und Destabilisierung der Gesellschaft Bahn. Als Vehikel dient dabei nicht zuletzt zunehmend der Antisemitismus.

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Das Strategiepapier kann hier als PDF heruntergeladen werden.

Einen sehenswerten Fernehbeitrag des „Monitors“ gibt es hier: Rechts oder naiv? „Querdenken“ und Corona-Demos

Eine Presseschau der Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung Marzahn-Hellersdorf zum Thema: Ultrarechte Machtprobe – Die Demonstration vom 29. August 2020 in Berlin war keine „Anti-Corona-Demonstration“, sondern Schaulaufen einer bürgerlich-rechten Querfront