Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention von 2009 in Deutschland – eine kritische Bilanz

Via Haus der Demokratie und Menschenrechte

Am 13.12.2006 wurde die Behindertenrechtskonvention (BRK) auf der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet, am 26.3.2009 ist sie für Deutschland in Kraft getreten. Seitdem wurde die Gesetzgebung in Deutschland angepasst mit dem erklärten Ziel, die in der Konvention erklärten Rechte umzusetzen. Aktivist*innen der Behindertenbewegung kritisieren die Umsetzung als völlig unzureichend.

Wir wollen Bilanz ziehen, was bisher erreicht wurde und was noch erreicht werden muss. Dabei betrachten wir besonders die Situation von Menschen mit psychischen Hindernissen.

In diesem Zusammenhang stellen wir auch das Projekt „Menschenrechte in Aktion“ vor, das der Umsetzung der Konvention in psychiatrischen Kliniken und Einrichtungen der psychosozialen Versorgung dient. Das Projekt und die Veranstaltung werden von der „Aktion Mensch“ gefördert.

Federführende Veranstalterin ist die Internationale Liga für Menschenrechte (ILMR), die für diese Veranstaltung mit dem Verein Kellerkinder und der Interessenvertretung selbstbestimmt leben in Deutschland (ISL) zusammenarbeitet.

Die Teilnahme ist auch per Zoom-Meeting möglich: Link »

Meeting-ID: 812 2120 3156

Kenncode: 933027
Die Frist zur Anmeldung einer Simultanübersetzung in Gebärdensprache ist abgelaufen. Sollte dennoch Bedarf an einer solchen Übersetzung bestehen, wird um eine Mail an claus.foerster@ilmr.de gebeten. Die Veranstalter*innen werden sich dann um Dolmetscher*innen bemühen, allerdings ist der Erfolg ungewiss.

• Moderation: Claus Förster
• Beiträge:
• Inhalt und Entstehungsgeschichte der BRK: Claus Förster
• Praktische Umsetzung in Deutschland: Sigrid Arnade
• Das Projekt „Menschenrechte in Aktion“: Sabine Haller und Ulrike Schulz

Claus Förster, Sabine Haller und Ulrike Schulz sind Mitarbeiter*innen des Projekts „Menschenrechte in Aktion“. Sie sind Mitglieder des Vereins Kellerkinder e. V., einer Selbstvertretungsorganisation von Menschen mit Behinderung, vor allem von Menschen mit psychischen Hindernissen. Claus Förster gehört dem Vorstand der ILMR und Sabine Haller dem Vorstand der Deutschen Gesellschaft für Soziale Psychiatrie an.

Sigrid Arnade war viele Jahre Geschäftsführerin der ISL und war Vorstandssprecherin der BRK-Allianz, einem Zusammenschluss von Organisationen der deutschen Zivilgesellschaft mit dem Ziel, deren Erfahrungen im Staatenberichtsverfahren des UN-Fachausschusses einzubringen. Sie ist Vorsitzende des Sprecherinnenrats des Deutschen Behindertenrats und Sprecherin der Liga Selbstvertretung und gehört dem Vorstand des Netzwerks Artikel 3 an.

Veranstaltende: Internationale Liga für Menschenrechte, Humanistische Union e.V., Eberhard-Schultz-Stiftung für soziale Menschenrechte und Partizipation und Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte in Kooperation mit Kellerkinder e.V.