7.09.2020 Stellungnahme der Organisator*innen des Schöner Leben ohne Nazis

Während unserer Veranstaltung „Schöner leben ohne Nazis am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf“ kam es zu einer gezielten Provokation der AFD. Eine Gruppe von AFD Vertreter:innen verteilte sich über die drei Eingänge um Einlass zu erhalten. Dieser wurde, wie im Vorfeld mit dem Sicherheitsdienst besprochen, gewährt obwohl es offenbar war, dass diese Personen nicht kamen, um dem Veranstaltungszweck zu folgen. Einer Person wurde der Eintritt verwehrt, weil diese sich weigerte das Parteiabzeichen zu entfernen und eine Maske aufzusetzen. Weitere ca 15 Personen erhielten den Zutritt. Unter ihnen der Abgeordnete Gunnar Lindemann, der direkt nach Einlass begann die Persönlichkeitsrechte anwesender Personen zu verletzen, in dem er sie ungefragt in Großaufnahme fotografierte. Darauf hin hat ein Vertreter des Veranstalter:innenkreises darauf hingewiesen, weitere Personenfotos zu unterlassen. Herr Lindemann hat angekündigt dies nicht zu tun. Daraufhin wurde er des Geländes verwiesen. Auch dieser 3 Mal erfolgten Aufforderung ist er nicht gefolgt, woraufhin der Sicherheitsdienst versuchte ihn vom Gelände zu weisen und dort der Polizei zu übergeben. Wir möchten klarstellen, dass wir als Veranstalter:innen das Hausrecht auf dem für unsere Veranstaltung angemeldeten Platz hatten. Deshalb oblag es auch uns die Persönlichkeitsrechte der anwesenden Personen zu schützen und Regeln für den Besuch der Veranstaltung aufzustellen und durchzusetzen. Diese Provokation der AFD kam angekündigt und diente einzig und allein dem Erheischen von Aufmerksamkeit. Sollten Fotos veröffentlicht werden, werden wir diesen Umstand zur Anzeige bringen. Berlin, der 6.9.2020 Presse:

Rangelei wegen Filmerei auf dem Demokratiefest “Schöner leben ohne Nazis” in Hellersdorf (Marzahn-Hellersdorf Live, 06.09.2020)

Die „Interkulturellen Tage“ haben begonnen (Die Hellersdorfer, 06.09.2020)

Kiezgespräch: Das alljährliche Demokratiefest „Schöner leben ohne Nazis“ ist der AfD schon länger ein Dorn im Auge. (Tagesspiegel Newsletter Marzahn-Hellersdorf, 08.09.2020)