Stellungnahme zur Großen Anfrage der AfD in der Bezirksverordnetenversammlung

Stellungnahme zur Großen Anfrage der AfD in der Bezirksverordnetenversammlung vom 21.2.19 „Zu den Ereignissen beim „Stillen Gedenken“ am 26. Januar 2019 auf dem Parkfriedhof Marzahn“

Das Bündnis für Demokratie am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf erklärt sich solidarisch mit der Bezirksbürgermeisterin Frau Pohle, die zum wiederholten Mal aus durchsichtigen Gründen von der AfD angegangen wird, um ihre Einstellung zum Rechtsstaat zu „entlarven“. Wir weisen dieses Ansinnen zurück und verweisen darauf, dass die AfD auf diese Weise ihre eigene Rechtsstaatlichkeit, die in Zweifel steht, nicht beweisen kann.

Für das Bündnis

Henny Engels und Beatrice Morgenthaler

Sprecherinnen